Bürgerverein Demokratieort Paulskirche

 

Demokratie ohne Vertrauen? 

Welche Balance zwischen Repräsentation und Partizipation?

Durch Wahlen überträgt das Volk seinen Vertretern auf Zeit die Befugnis, an seiner Stelle verbindliche Entscheidungen zu treffen. Repräsentation erscheint einerseits unentbehrlich, andererseits immer problematisch: Schon die Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche musste sich mit Vorwürfen auseinandersetzen, nicht im Sinne des Volkes zu handeln. Der Kreis der Wahlberechtigten ist seither erheblich erweitert worden, die Zweifel aber sind geblieben.

Seit 1990 wurden in vielen Bundesländern direktdemokratische Reformen eingeführt (Volksbefragung, Volksentscheid, Direktwahlen), zu Gunsten der Bürgerschaft, zu Ungunsten der Parlamente. Als neue Form der Teilhabe sind in den letzten Jahren geloste Bürgerräte hinzugekommen. Ist damit eine Balance erreicht, die das Vertrauen in die Demokratie wiederherstellen kann, oder ist die Demokratie nun erst recht Erwartungen ausgesetzt, die sie nicht erfüllen kann?

Darüber haben am 21. August 2024 auf unserem Podium im Haus am Dom (Katholische Akademie Frankfurt) diskutiert: Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher des Vereins „Mehr Demokratie!“ e.V., Peter Müller, Ministerpräsident und Justizminister des Saarlandes a.D., Bundesverfassungsrichter a.D., Bettina M. Wiesmann MdB, Vorsitzende Bürgerverein Demokratieort Paulskirche e.V., Moderation: Ansgar Kemmann, Geschäftsführer Projekte/Programme des Bürgervereins.

Die Veranstaltung wurde aus Mitteln des Deutschen Bundestages, des Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH und der Hessischen Landeszentrale für Politische Bildung gefördert.